Verordnungen und Verfügungen

Elfte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (11. CoBeLVO) vom 11. September 2020

Die Veröffentlichung der Rechtsverordnung auf dieser Homepage erfolgt als amtliche Veröffentlichung im Sinne von § 10 Verkündungsgesetz.

Alle bisherigen Rechtsverordnungen sind durch die nachstehende 11. Rechtsverordnung aufgehoben.


Aufgrund der derzeit hohen Corona-Infektionen im Landkreis Birkenfeld wurde nachstehende Allgemeinverfügung erlassen:

- Allgemeinverfügung Landkreis Birkenfeld gültig ab 25. Oktober 2020

Lesen und herunterladen:

- Elfte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (11. CoBeLVO) vom 11. September 2020 mit der 1. Landesverordnung zur Änderung der elften Corona-Bekämpfungsverordnung vom 18. September 2020, der 2. Landesverordnung zur Änderung der elften Corona-Bekämpfungsverordnung vom 30. September 2020, der 3. Landesverordnung zur Änderung der elften Corona-Bekämpfungsverordnung vom 02. Oktober 2020 und der 4. Landesverordnung zur Änderung der elften Corona-Bekämpfungsverordnung vom 09. Oktober 2020

- Corona Warn- und Aktionsplan vom 29. September 2020

Für Veranstaltungen, Sport und andere Aktivitäten hat das Land Hygienekonzepte erarbeitet. Diese finden Sie hier: https://corona.rlp.de/de/themen/hygienekonzepte/


Hier finden Sie die Empfehlungen zur Wiederbetriebnahme  von Duschanlagen von Vereinen, Hotels, Fitnessstudios und ähnlichen Einrichtungen, Information für Betreiber von Großanlagen zur Trinkwassererwärmung wie z.B. Sportvereine, Fitnessstudios, Schwimmbäder, Hotels, Campingplätze und ähnliche: Info´s finden Sie hier!


Zur Maskenpflicht hat das Land Rheinland-Pfalz folgende Auslegungshilfe veröffentlicht: Auslegungshilfe Mund-Nasenbedeckung

Mitteilungen des Landes Rheinland-Pfalz und der DEHOGA

- PM - Infektionsgeschehen kontrollieren und mit Lockerungen Perspektiven für Familien und Gastronomie schaffen
- PM - Stufenplan Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts
- PM - Gastronomie in Rheinland-Pfalz kann ab 13. Mai öffnen
- Handreichung Gastgewerbe - Hygiene- und Schutzmaßnahmen
Gastronomie und Beherbergung

- PM - Aktuell 6.203 Fälle - Besuche in Alten- und Pflegeheimen wieder möglich
- PM - Öffnung von Museen, Ausstellungen, Galerien, Gedenkstätten, Bau und Kulturdenkmälern ab 11. Mai möglich
- PM - Ein Hausstand kann Angehörige eines weiteren Hausstandes treffen - Erweiterung Kontaktbeschränkung

- PM - Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz: Theater, Konzerthäuser und Kinos können ab 27. Mai wieder öffnen
- PM - Landesregierung stellt „Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz“ vor
- Tabelle zur PM - Landesregierung stellt "Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz" vor
- PM - Außenveranstaltungen mit bis zu 100 Personen ab 27. Mai wieder möglich
- Gestalten in der Corona-Krise Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz. Veränderten Alltag
verlässlich gestalten.


Landesverordnungen

- Landesverordnung zur Regelung von Neu- und Wiederaufnahmen von Personen in Einrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in weiteren Einrichtungen zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 15. April 2020
- Landesverordnung über Neu- und Wiederaufnahmen volljähriger pflegebedürftiger Menschen in Einrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 6. Mai 2020
- Landesverordnung über Neu- und Wiederaufnahmen volljähriger Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des  Coronavirus vom 6. Mai 2020
- Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken vom 6. Mai 2020­

Wir haben ein gemeinsames Ziel: Die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Deshalb haben wir weitreichende Kontaktbeschränkungen beschlossen.
Wir infomieren hie darüber, wer geöffnet und wer geschlossen hat und wünschen Euch einen guten Start in die Woche.
 https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/




Hotline für Fragen


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Ordnungsamt des Nationalparklandkreises Birkenfeld
Herr Horst Scherer, Tel. 06782/15300 oder per Mail h.scherer@landkreis-birkenfeld.de

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Gesundheitsamt des Nationalparklandkreises Birkenfeld
Tel. 06781/20080

Fragen zum Infektionsschutz können per E-Mail unter infektionsschutz@landkreis-birkenfeld.de gestellt werden.

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Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit & Demographie
Tel. 0800 575 81 00
Montag bis Freitag: 8 Uhr bis 18 Uhr
Samstag bis Sonntag: 10 Uhr bis 15 Uhr

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Weitere wichtige Rufnummern:

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Personen schützen


Hygienetipps