Öffentliche Bekanntmachung
Am Freitag, den 30. Oktober 2020, 19:30 Uhr, findet im Sitzungsraum des Gemeindehauses in Oberkirn eine Sitzung des Ortsgemeinderates Oberkirn statt.
Tagesordnung
A: Öffentliche Sitzung:
1. Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde, die die Dauer von 30 Minuten nicht überschreiten soll, sind alle Einwohner der Ortsgemeinde Oberkirn und Personen, die nicht in der Ortsgemeinde wohnen, aber dort Grundbesitz haben oder ein Gewerbe betreiben, berechtigt, Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge und Anregungen zu unterbreiten. Fragen sollten dem Ortsbürgermeister nach Möglichkeit spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.
2. Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des städtebaulichen Vertrages mit der AöR Energiewelt Idarwald vom 04.09.2012 zur Übertragung der Bauleitplanung für Sondergebiete Windenergie.
3. Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018, Genehmigung der vorgekommenen Haushaltsüberschreitungen und Entlastung.
4. Beratung und Beschlussfassung über die Steuerhebesätze ab dem 01.01.2021.
5. Aufstellung des Bebauungsplans „Böllerweg“, - Billigung des Entwurfes sowie Beschluss über die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden.
6. Verschiedenes / Mitteilungen / Anfragen
B: Nichtöffentliche Sitzung:
7. Verschiedenes / Mitteilungen / Anfragen
Oberkirn, den 14. Oktober 2020
Ortsgemeinde Oberkirn
Klingels, Ortsbürgermeister