Sitzung des OG-Rates Oberkirn am 12.03.2021

Öffentliche Bekanntmachung

Am Freitag, den 12. März 2021, 19:00 Uhr, findet im Sitzungsraum des Gemeindehauses in Oberkirn eine Sitzung des Ortsgemeinderates Oberkirn statt.

Tagesordnung

A: Öffentliche Sitzung:

1.      Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde, die die Dauer von 30 Minuten nicht überschreiten soll, sind alle Einwohner der Ortsgemeinde Oberkirn und Personen, die nicht in der Ortsgemeinde wohnen, aber dort Grundbesitz haben oder ein Gewerbe betreiben, berechtigt, Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge und Anregungen zu unterbreiten. Fragen sollten dem Ortsbürgermeister nach Möglichkeit spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.

2.      Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2021.

3.      Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des städtebaulichen Vertrages mit der AöR Energiewelt Idarwald vom 04.09.2012 zur Übertragung der Bauleitplanung für Sondergebiete Windenergie.

4.      Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018, Genehmigung der vorgekommenen Haushaltsüberschreitungen und Entlastung.

5.      Beratung und Beschlussfassung über die Steuerhebesätze ab dem 01.01.2021.

6.      Aufstellung des Bebauungsplans „Böllerweg“, - Billigung des Entwurfes sowie Beschluss über die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden.

7.      Beschluss einer Hauptsatzung.

8.      Beschluss über die namentliche Bezeichnung einer Zeitung als Publikationsorgan für öffentliche Bekanntmachungen der Ortsgemeinde Oberkirn.

9.      Verschiedenes / Mitteilungen / Anfragen

B: Nichtöffentliche Sitzung:

10.  Verschiedenes / Mitteilungen / Anfragen

 

Oberkirn, den 25. Februar 2021

Ortsgemeinde Oberkirn

Klingels, Ortsbürgermeister