Sitzung des VG-Rates der VG Herrstein-Rhaunen am 17.12.2020

4. Dezember 2020  von Claudia Jörg

Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, dem 17. Dezember 2020, 18.00 Uhr, findet in dem Sportleistungszentrum Niederwörresbach, Mühlenweg 4, 55758 Niederwörresbach eine Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.


Tagesordnung:

 

Öffentlich:

TOP 1    Verpflichtung der durch Mandatsniederlegung der Beigeordneten nachrückenden Ratsmitglieder

TOP 2    Wahl von Ersatzmitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses, Rechnungsprüfungsausschusses, Werksausschusses, Schulträgerausschusses und Ausschusses für Tourismus

TOP 3    Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Verbandsgemeindegrenze im Rahmen des vereinfachten Flurbereinigungsverfahren Hochscheid

TOP 4    Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des städtebaulichen Vertrages mit der AöR Energiewelt Idarwald vom 09.08.2012 zur Übertragung der Bauleitplanung für Sondergebiete Windenergie

TOP 5    Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung

TOP 6    Beschluss einer Ehrenordnung der Nationalparkverbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen 

TOP 7    Beratung und Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke Herrstein-Rhaunen 2021, Wasser und Abwasser

TOP 8    Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen für das Haushaltsjahr 2021

TOP 9    Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung über die Versorgung der Grundstücke mit Wasser und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung – Allgemeine Wasserversorgungsatzung – der Nationalparkverbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen

TOP 10  Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Zusätzlichen Vertragsbindungen Wasserversorgung (ZVBWasser) einschließlich des Preisblattes (Anlage 1) der Nationalparkverbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen

TOP 11  Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung der Nationalparkverbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen

TOP 12  Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Abgabensätze der Abwasserbeseitigung für das Jahr 2021

TOP 13  Erweiterung der Trägerschaft der AöR „Kommunale Klärschlammverwertung Rheinland-Pfalz“ (KKR); Zustimmung zu einer Eilentscheidung des Bürgermeisters

TOP 14 Beratung und Beschlussfassung der neuen Sportförderrichtlinie der Nationalparkverbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen und die Einrichtung eines Sportreferates in der Verwaltung

TOP 15  Anfragen und Mitteilungen


Nichtöffentlich:

TOP 16  Anfragen und Mitteilungen

 

Herrstein, den 10.12.2020
Nationalparkverbandsgemeindeverwaltung Herrstein-Rhaunen
Uwe Weber
Bürgermeister