Öffentliche Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 17. Dezember 2020, 18.00 Uhr, findet in dem Sportleistungszentrum Niederwörresbach, Mühlenweg 4, 55758 Niederwörresbach eine Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.
Tagesordnung:
Öffentlich:
TOP 1 Verpflichtung der durch Mandatsniederlegung der Beigeordneten nachrückenden Ratsmitglieder
TOP 2 Wahl von Ersatzmitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses, Rechnungsprüfungsausschusses, Werksausschusses, Schulträgerausschusses und Ausschusses für Tourismus
TOP 3 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Verbandsgemeindegrenze im Rahmen des vereinfachten Flurbereinigungsverfahren Hochscheid
TOP 4 Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des städtebaulichen Vertrages mit der AöR Energiewelt Idarwald vom 09.08.2012 zur Übertragung der Bauleitplanung für Sondergebiete Windenergie
TOP 5 Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung
TOP 6 Beschluss einer Ehrenordnung der Nationalparkverbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen
TOP 7 Beratung und Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke Herrstein-Rhaunen 2021, Wasser und Abwasser
TOP 8 Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen für das Haushaltsjahr 2021
TOP 9 Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung über die Versorgung der Grundstücke mit Wasser und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung – Allgemeine Wasserversorgungsatzung – der Nationalparkverbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen
TOP 10 Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Zusätzlichen Vertragsbindungen Wasserversorgung (ZVBWasser) einschließlich des Preisblattes (Anlage 1) der Nationalparkverbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen
TOP 11 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung der Nationalparkverbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen
TOP 12 Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Abgabensätze der Abwasserbeseitigung für das Jahr 2021
TOP 13 Erweiterung der Trägerschaft der AöR „Kommunale Klärschlammverwertung Rheinland-Pfalz“ (KKR); Zustimmung zu einer Eilentscheidung des Bürgermeisters
TOP 14 Beratung und Beschlussfassung der neuen Sportförderrichtlinie der Nationalparkverbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen und die Einrichtung eines Sportreferates in der Verwaltung
TOP 15 Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentlich:
TOP 16 Anfragen und Mitteilungen
Herrstein, den 10.12.2020
Nationalparkverbandsgemeindeverwaltung Herrstein-Rhaunen
Uwe Weber
Bürgermeister
