Sitzung des OG-Rates Kirschweiler am 17.02.2022

Am Donnerstag, dem 17.02.2022 um 19:00 Uhr findet in der Hans-Becker-Halle eine Sitzung des Ortsgemeinderates statt, zu der sie hiermit eingeladen werden.  

Die Sitzung findet unter den Bedingungen der geltenden Coronabekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz sowie der darin aufgeführten Hygienekonzepte statt. Besucher werden gebeten, sich bis spätestens einen Tag vor der Sitzung bei Ortsbürgermeister Karl-Otto Dreher  (Tel. 0151 46553196) anzumelden.                   

Karl-Otto Dreher, Ortsbürgermeister

Tagesordnung

Öffentlicher Teil 

1.   Einwohnerfragestunde

2.   Steuerhebesätze ab 2022, Beratung und Beschlussfassung

3.   Neufassung Hundesteuersatzung, Beratung und Beschlussfassung

4.   Änderung Friedhofssatzung, Beratung und Beschlussfassung

5.   Neufassung Straßenreinigungssatzung, Beratung und Beschlussfassung

6.   Änderung Hauptsatzung, Beratung und Beschlussfassung

7.   Ausschreibung Stromlieferung zu 1.1.2023, Beratung und Beschlussfassung

8.   Ernennung eines Datenschutzbeauftragten, Beratung und Beschlussfassung

9.   Antrag DRK Ortsverein, Beratung und Beschlussfassung

10. Informationen und Anfragen